Gemeinde Nufringen

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2011 der Gemeinde Nufringen

Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Wasserversorgung

Landratsamt Böblingen bestätigt Gesetzmäßigkeit der einstimmig beschlossenen Satzungen
Satzungen über Homepage abrufbar

Hinweis:
Die Haushaltssatzung der Gemeinde Nufringen und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung Nufringen für das Jahr 2011 wurden bereits in Ausgabe Nr. 17/2011 des amtlichen Mitteilungsblattes öffentlich bekannt gemacht.

Rückblick
Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan der Gemeinde sowie der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung Nufringen für das Jahr 2011 wurden in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 13.12.2010 eingebracht.
In seiner öffentlichen Sitzung am 17.01.2011 hat der Gemeinderat die Anfragen und Anträge zum Haushaltsplanentwurf beraten und entsprechende Beschlüsse gefasst.
Die endgültige Haushaltssatzung und der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan wurden dann vom Gemeinderat in seiner öffentlichen Sitzung am 28.02.2011 verabschiedet.

Genehmigung des Landratsamtes ohne Mahnung zum sparen und konsolidieren
Mit Schreiben vom 13.04.2011 hat das Landratsamt Böblingen die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung und des Wirtschaftplanes bestätigt. Der Höchstbetrag der Kas-senkredite für den Eigenbetrieb Wasserversorgung wurde genehmigt.

2010 hatte das Landratsamt Böblingen noch deutlich darauf hingewiesen, dass sich aufgrund der Wirtschafts- und Finanzkrise die Plandaten auch in Nufringen schlechter entwickeln würden. 2010 war es der Gemeinde nur möglich, alle erforderlichen Ausgaben zu tätigen, indem auf die Rücklage zugegriffen wurde. Die Gemeinde lebte also vom Ersparten.

Für das Jahr 2011 wurden rechtzeitig vorab die Weichen für Konsolidierungsmaßnahmen gestellt, um einen solchen weiteren Vermögensverzehr nach Möglichkeit zu vermeiden. Den Forderungen des Landratsamtes, Ausgaben zu reduzieren und die Einnahmen zu erhöhen, ist die Gemeinde nachgekommen.

So ist es laut Haushaltsplanung zumindest möglich, dass die laufenden Ausgaben durch laufende Einnahmen gedeckt werden. Für die im Jahr 2011 geplanten Investitionen der Gemeinde werden die Einnahmen voraussichtlich dennoch nicht ausreichen, so dass erneute eine Rücklagenentnahme erforderlich ist. Die Verwendung dieser so genannten Ersatzdeckungsmittel ist zulässig, solange der gesetzliche Mindestbestand der allgemeinen Rücklage gewährleistet bleibt.

Allgemeines und Eckdaten
Im Haushaltsplan der Gemeinde werden grundsätzlich alle Einnahmen und Ausga-ben, gegliedert nach den unterschiedlichen Aufgabenbereichen, dargestellt.
Der Gesamthaushalt teilt sich in die wiederkehrenden, laufenden Einnahmen und Ausgaben -dargestellt im Verwaltungshaushalt (VWH)- und in die investiven, einma-ligen Einnahmen und Ausgaben -dargestellt im Vermögenshaushalt (VMH)- auf.

Die Gemeinde hat mit Blick auf eine stetige Aufgabenerfüllung darauf zu achten, dass die zu tätigen Ausgaben durch ausreichende Einnahmen gedeckt sind. Kredite dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen und auch nur für den investiven Bereich aufgenommen werden.

Der Haushaltsplan 2011 hat folgende Eckdaten:

Gesamtvolumen	14.525.290 €
Summe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts	11.525.940 €
Summe der Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes	2.999.350 €
Anzahl der Beschäftigten	57,11
Stand der Schulden	0 €
Stand der Rücklagen zum 31.12.2011	rd. 14 Mio. €

Auswirkungen der Beschlüsse des Gemeinderates auf den Haushaltsplan 2011
Bei den Beratungen zum Haushaltsplan 2011 wurde vom Gemeinderat eine 46 Punk-te umfassende Einsparliste behandelt. Dabei wurde schnell offensichtlich, dass ohne gravierende Eingriffe in das Leistungsangebot der Gemeinde auf der Ausgabenseite so gut wie keine Einsparungen erzielt werden können.

In der Abwägung wurde entschieden, die gemeindlichen Abgaben, also die Grund- und Gewerbesteuer sowie die Gebühren für Friedhof und Kindergärten zu erhöhen um das Leistungsangebot nicht kürzen zu müssen.

Mussten im Jahr 2010 noch rund 1,4 Mio. Euro vom investiven an den laufenden Be-trieb „zugeschossen“ werden (so genannte „negative Zuführung“), so kann im Jahr 2011 aller Voraussicht nach ein Überschuss von rund 50.000 Euro erzielt werden. Das ist eine wesentliche Verbesserung im Vergleich zum Vorjahr, aber dennoch nicht allzu üppig.

Das Schaubild verdeutlicht, dass sich auch unsere Gemeinde nicht den negativen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise entziehen konnte. Allerdings haben wir trotz und während dieser Krise keine Leistungen eingeschränkt, Steuern und Gebühren teilweise sogar reduziert oder, wo möglich, zumindest stabil gehalten.

Insbesondere durch den drastischen Einbruch bei den Steuereinnahmen entstand eine enorme Deckungslücke im Verwaltungshaushalt. Der negative Trend wurde noch durch die Wirkungen des kommunalen Finanzausgleichs verstärkt.
Das sehr gute Ergebnis 2008 war insbesondere auf sehr hohe Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen, was allerdings zur Folge hatte, dass unsere Gemeinde im Jahr 2010 neben den sinkenden Steuereinnahmen auch noch eine deutliche höhere Umlage bezahlen musste. Beides zusammen führte zu der hohen negativen Zuführung.

Die Haushaltspolitik der Gemeinde Nufringen ist dabei antizyklisch: In der Krise, als die Bürger von Kurzarbeit oder Arbeitslosigkeit bedroht waren, wurden keine Steuern erhöht, die Gebühren stabil gehalten oder tendenziell gesenkt und Leistungen nicht reduziert. Wenn die Konjunktur wieder anzieht und die Arbeitslosigkeit sinkt, erhöht die Gemeinde z.B. die Steuern, um die laufenden Kosten zu decken, Kostensteigerungen zu bewältigen und die in der Krise „geschröpfte“ Rücklagen wieder aufzufüllen.

Da zwischen 2006 und 2008 aufgrund der sparsamen Haushaltsführung entsprechende Rücklagen geschaffen werden konnten, war dieses Vorgehen in Nufringen möglich - anders als in vielen anderen Gemeinden. Der jetzt einsetzende Aufschwung wird die Steuereinnahmen der Gemeinde Nufringen frühestens 2012, wahrscheinlicher 2013 wieder positiv beeinflussen. Ziel ist es, gute Dienstleistungsangebote und eine gute Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger vorzuhalten und die Rücklage wieder aufzufüllen, damit auch in künftigen wirtschaftlichen Krisenzeiten die Gemeinde ihre Leistungen für die Bürger/innen nicht einschränken muss.

Nufringen verfügt bereits über ein sehr gutes Betreuungsangebot für Kinder von 0-10. Mit dem Ausbau der Kleinkindbetreuung kamen wir schneller voran, als ursprünglich geplant. Dieser Bereich ist zugleich aber auch sehr kostenintensiv:

Wie bereits ausgeführt, wurden 2010 die Kindergartengebühren erhöht. Trotz dieser Erhöhung rechnet die Gemeinde 2011 mit einem Defizit von rund 1,4 Mio. Euro im Bereich der Kinderbetreuung. Doch es handelt es sich um sinnvoll investiertes Geld - eine Investition in die Zukunft, nämlich in die Betreuung, Bildung und Erziehung der jüngsten Nufringerinnen und Nufringer. In diesem Betrag enthalten sind auch die Kostenbeteiligungen der Gemeinde an den Betreuungen durch TAKKI und die Kinderkrippe Seepferdchen. Das Nufringer Kinderbetreuungsangebot kann sich sehen lassen.

Die Kernzeitbetreuung für die 6-10-Jährigen an der Schule im Wiesengrund, die täglich bis 17.00 Uhr angeboten wird, wird 2011 mit rund 65.000 Euro bezuschusst. Das Betreuungsentgelt ist also nicht kostendeckend, dennoch ist auch dieses Geld gut investiert, gilt es doch, den Familien bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu helfen. Die Gemeinde erhält auch Landeszuschüsse, allerdings nur für das Betreuungsangebot bis 14.00 Uhr. Mittlerweile sind rund 80 Kinder in der Kernzeit angemeldet, das Mittagessenangebot wird sehr gut angenommen. Die Räumlichkeiten innerhalb der Schule, in der die Kernzeitbetreuung stattfindet, sind sehr großzügig und ansprechend; Kinder und Erzieherinnen fühlen sich dort sehr wohl.

Das Vereinsleben und das Ehrenamt haben in Nufringen einen hohen Stellenwert. Die Vereinsarbeit wird daher seitens der Gemeinde auch großzügig unterstützt.
Auch 2011 werden die Nufringer Vereine anhand der vom Gemeinderat beschlossenen Vereinsförderrichtlinie mit 90.000 Euro unterstützt. Ein besonders großer Anteil dieses Betrages wird anhand der Zahlen der Jugendlichen Mitglieder in den Vereinen als Jugendförderung ausgeschüttet.

Der Betrieb und die Unterhaltung der Schwabenland- und der Wiesengrundhalle sowie des Sportplatzes schlagen 2011 mit einem Defizit von voraussichtlich 460.000 Euro zu Buche.

Die umfangreiche und sinnvolle Arbeit des Jugendreferats, das vom Kindergarten über die Grundschule bis zur Hauptschule und darüber hinaus wirkt, lässt sich die Gemeinde Nufringen rund 100.000 Euro jährlich kosten. In diesem Kostenblock sind neben den Personalkosten auch die Kosten für die Gebäudeunterhaltung, die Arbeit im Jugendtreff und an der Schule, das Patenschaftsprogramm, das Sommerferienprogramm etc. enthalten.

Die Gemeinde Nufringen bietet mit der kommunalen Begegnungsstätte im Samariter-stift und der Begegnungsstätte im Gottfried-Hermelink-Haus zwei Einrichtungen an, die sich zunehmender Beliebtheit erfreuen: Helle, moderne Räume, mit komplett eingerichteten Küchen und modernen Sanitäranlagen. Hierfür wendet die Gemeinde 2011 etwa 26.000 Euro auf.

Durch Repräsentanten unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen aus Nufringen wurde 2010/2011 die Zukunftsoffensive Nufringen 2025 (ZON 2025) erarbeitet. Diese wurde im April 2011 vom Gemeinderat beschlossen. Damit bereits 2011 mit der Um-setzung erster Maßnahmen begonnen werden kann, hat der Gemeinderat 50.000 Euro im Haushalt bereitgestellt.
Für die Umsetzung der Maßnahmen stellt die Gemeinde ihre Räumlichkeiten und, je nach Bedarf auch finanzielle Mittel zur Verfügung. Die Maßnahmen werden von Nufringern für Nufringer geplant und durchgeführt. Auf den Bericht über die Informationsveranstaltung zur ZON 2025, die im nächsten Amtsblatt erscheint, wird verwiesen.

Mit rund 3,6 Mio. Euro bleiben die Umlagen an Land und Landkreis auch 2011 die größte Ausgabeposition unserer Gemeinde. Dabei haben sich diese Ausgaben im Vergleich zum Jahr 2010 deutlich um rund 1,7 Mio. Euro verringert.

Wie setzen sich die Ausgaben des Vermögenshaushalts zusammen?

Wie in den Vorjahren wird auch in 2011 wieder kräftig investiert. Dabei werden zum Teil noch Maßnahmen mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II des Bundes realisiert. Hier einige der wesentlichen Investitionen:

Für die Freiwillige Feuerwehr sollen im Jahr 2011 digitale Funkmeldeempfänger und digitale Funkgeräte beschafft werden. Insgesamt sind hierfür rund 47.000 Euro vorge-sehen.

Die energetische Sanierung des Daches der Schule im Wiesengrund, also die Däm-mung des Dachs, ist eine Maßnahme, für die unsere Gemeinde Mittel aus dem Kon-junkturpaket II erhalten wird. Die Maßnahme muss 2011 beendet werden, weil sonst der Zuschuss verfällt.

2010 begonnene Maßnahmen werden 2011 fortgesetzt.

• Im Kindergarten Schulstraße wurde das Erdgeschoss saniert. Im April 2011 wa-ren die Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen abgeschlossen. Für das Obergeschoss wurde aufgrund brandschutzrechtlicher Auflagen eine Rettungsrutsche installiert. Der Zahn der Zeit hatte auch kräftig am Inventar genagt, so dass auch hier Neuanschaffungen erforderlich waren. In den Kindergarten Schulstraße wurden 2010/2011 insgesamt rund 425.000 Euro investiert.
• Für den Neubau des Kindergartens in der Steigstraße werden 2011 200.000 Euro bereitgestellt. Die Gesamtinvestition beläuft sich auf geschätzte 1,65 Mio. Euro.
  Beide Kindergärten werden am 28. Mai 2011 eingeweiht.

In der Schwabenlandhalle wird der Hallenboden mit Mitteln aus dem Jahr 2010 (Haushaltsrest) saniert (160.000 Euro). Um auch in dieser Einrichtung die Stromkos-ten zu verringern, ist ferner geplant, die Beleuchtung durch eine modernere und damit sparsamere Variante auszutauschen. Hierfür sind 103.000 Euro im Haushaltsplan 2011 veranschlagt.

Der Sportverein hat einen dritten Sportplatz (Kunstrasenplatz) bei den bereits beste-henden beiden Sportplätzen beantragt. Die Planung gestaltet sich aus topographi-schen und räumlichen Gründen schwierig. Für die Planung und die Durchführung erster Maßnahmen sind 55.000 Euro im Haushaltsplan vorgesehen.

Für (Ausgleichs-)Maßnahmen im Bereich des Naturschutzes sind 75.000 Euro einge-plant worden.

Die Sanierung der Schulstraße läuft bereits auf Hochtouren und wird Kosten von ca. 460.000 Euro für Straße, Straßenbeleuchtung und Abwasserleitung mit sich bringen (siehe hierzu auch Ausführungen zum Eigenbetrieb Wasserversorgung). Im Lerchen-weg wird die Beleuchtung geändert, was voraussichtlich 20.000 Euro kosten wird.

Im Bereich der Abwasserbeseitigung soll eine Rechenanlage für das RÜB 5 für ca. 140.000 Euro installiert werden. Für die solare Klärschlammtrocknung auf der Kläran-lage des Zweckverbandes Gärtringen-Nufringen muss die Gemeinde Nufringen einen Anteil an den Investitionskosten von voraussichtlich 743.700 Euro im Jahr 2011 finanzieren.

Auf dem Friedhof soll eine neue Urnenwand errichtet werden. Die Kosten von 90.000 Euro werden aus dem Jahr 2010 finanziert.

Entwicklung des Rücklagenbestandes und der Schulden

• Zum Jahresende 2011 wird der geplante Rücklagenbestand bei rund 14 Mio. Euro liegen.
• 2012 wird eine weitere Rücklagenentnahme von rund 700.000 Euro nötig wer-den.
• Erst ab dem Jahr 2013 ist damit zu rechnen, dass die Gemeinde wieder Geld der allgemeinen Rücklage zuführen kann.

Die Haushaltsplanung und -führung der vergangenen Jahre und auch die aktuelle zeigen, dass unser Vorgehen nach wie vor sinnvoll und erfolgreich ist:

• Abbau von Sanierungsrückständen, insbesondere im Bereich Wasser, Abwasser und Immobilien - ein wesentlicher und messbarer Erfolg ist die deutliche Reduzierung des Wasserverlustes und dass erforderliche Sanierungen und Renovierungen zeitnah und gründlich durchgeführt werden können
• Energie einsparen
• dauernde Pflege und Unterhaltung in allen Bereichen
• sparsame Haushaltsführung
• Schulden vermeiden, denn Schulden führen zu Zins- und Tilgungslasten
• Neuanschaffungen und Neubauvorhaben unter dem Aspekt der Finanzierbar-keit und Nachhaltigkeit planen und realisieren
• und zu guter Letzt nach der Maxime handeln: Spare in der Zeit, dann hast du in der Not!

Als Konsequenz für die künftige Haushaltspolitik heißt das auch weiterhin, notwen-dige Investitionen sukzessive durchzuführen und moderate Investitionsprogramme zu beschließen. Größere Maßnahmen sollten, wenn dies wirtschaftlich vertretbar ist, über mehrere Jahre gestreckt und auch entsprechend finanziert werden.

Eigenbetrieb Wasserversorgung Nufringen
Der Eigenbetrieb Wasserversorgung Nufringen fristet immer ein gewisses Schattendasein gegenüber dem „großen“ Gemeindehaushalt.
Die Finanzen des Eigenbetriebs Wasserversorgung werden in einem separaten Plan dargestellt.

Die Wassergebühren wurden für 2010 neu kalkuliert. Dabei mussten die Gebühren erhöht werden. Begründet ist dies mit Investitionen in Leitungsnetz und Speicheranlagen, die zu zusätzlichen kalkulatorischen Kosten führen. Ferner hat sich der Wasserbezug, wir beziehen zu 100% Bodenseewasser, verteuert. Durch die Verminderung der Wasserverluste und der ungemessenen Wasserentnahmen besteht allerdings ein gewisses Potential, die Gebührenerhöhungen in Zukunft moderat zu halten.

Auch im Bereich der Wasserversorgung wird im Jahr 2011 wieder investiert, allerdings weniger als in den Vorjahren. Das in die Jahre gekommene Fahrzeug des Wasser-meisters, die blaue „Wasserrutsche“ wurde für ca. 11.000 Euro gegen einen guten Gebrauchten mit mehr Stauraum getauscht.

Die Sanierung der Wasserleitung in der Schulstraße schlägt mit rund 184.000 Euro zu Buche.

Fazit
Auch 2011 kann aufgrund der Entwicklung der Steuereinnahmen und der Kosten keine Entwarnung für die Finanzen unserer Gemeinde gegeben werden. Aber Nufringen ist und bleibt - auch im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis 2014 - schuldenfrei. Zum 31.12.2011 hat rein rechnerisch jeder Nufringer Bürger ein Guthaben von rund 2.585 Euro (eine Auszahlung des Guthabens ist allerdings nicht möglich ). Dies ist eine sehr gute Finanzausstattung, um künftige Aufgaben bewerkstelligen zu können.

Nach der expansiven Haushaltspolitik der Jahre 2009 und 2010 markiert 2011 eine Trendwende. 2009 und 2010 wurden Gebühren und Steuern nicht erhöht, bei der Gewerbesteuer wurde der Steuersatz gar gesenkt. 2011 mussten, nachdem die wirt-schaftliche Entwicklung sich wieder deutlich gebessert hat, die Steuern angehoben werden, um die angegriffenen Reserven der Gemeinde 2011 nicht übermäßig zu belasten.

Wenn sich die aktuell positiven Zahlen der Wirtschaftsentwicklung voraussichtlich ab 2012 positiv auf die Steuereinnahmen der Gemeinde Nufringen auswirken, kann unter Umständen die Steuerbelastung der Bürgerinnen und Bürger wieder reduziert werden. In welchem Umfang dies möglich sein wird, bleibt allerdings abzuwarten und ist davon abhängig, wie stark sich die wirtschaftliche Erholung auswirkt.

Haushaltsplan 2011 im Internet einzusehen
Der gesamte Haushaltsplan mit allen Anlagen und somit detaillierte Informationen sind auf der Homepage der Gemeinde Nufringen eingestellt.

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2011 sowie der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung wurden am 13.04.2011 vom Landratsamt Böblingen als Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt. Bitte beachten Sie auch die öffentliche Bekanntmachung der entsprechenden Haushaltssatzung und -pläne in der Ausgabe Nr. 17/2011 des Mitteilungsblattes.

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