Gemeinde Nufringen

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Aus der Sitzung des Gemeinderats vom 16.07.2018

Kurzbericht über die Tagesordnungspunkte und die gefassten Beschlüsse in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16. Juli 2018 


1. Flächenhaftes Naturdenkmal „Eisweiher/Ried“
Exkursion und Information über durchgeführte sowie Vorstellung weiterer Pflegemaßnahmen

Der Gemeinderat konnte sich vor Ort ein Bild über die Ende des vergangenen Jahres durchgeführten Maßnahmen und die derzeitige Situation der Beweidung mit Galloway-Rindern machen. Herr Werner Strunk vom gleichnamigen beauftragten Landschaftsplanungsbüro sowie Herr Dr. Richard Rothermel vom NABU erläuterten sehr anschaulich die Zielsetzungen, die mit dem verabschiedenten Pflege- und Entwicklungsplan langfristig erreicht werden sollen.
Der Gemeinderat nahm die Informationen über durchgeführte und weitere Pflegemaßnahmen nach dem zugrunde liegenden Entwicklungskonzept zur Kenntnis.
Die erforderlichen Maßnahmen sollen in den künftigen Jahren fortgeführt werden. Hierzu wird dem Gemeinderat ein jährlicher Entwicklungsbericht mit konkreten Planungen vorgelegt.  

 

2. Einwohnerfragestunde

Von einem Bürger wurde angeregt, dass die Gemeinde ebenfalls eine Stufe des neu errichteten Schönbuchturms kauft. 

 

3. Volkshochschule (VHS) Nufringen - Tätigkeitsbericht der Leiterin der VHS über das Jahr 2017

Der Tätigkeitsbericht über die angebotenen und geplanten Kurse wurde von der Leiterin, Frau Doris Zwirner, interessant vorgestellt.
Der Gemeinderat nahm diesen Bericht zur Kenntnis. 

 

4. Schulkindbetreuung – Umbau der ehem. Lehrschulküche zur Mensa
hier: Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe der erforderlichen Leistungen

Um den sowohl qualitativ wie auch quantitativ gestiegenen Anforderungen bei der Schulkindbetreuung gerecht zu werden, wurde von der Verwaltung ein Umbau mit Vergrößerung des Essensbereichs geplant. Gleichzeitig können damit auch die schulischen Belange sowie eine Nutzung durch die Volkshochschule abgedeckt werden. Die voraussichtlichen Kosten, inclusive Mehrkosten für den Technikraum, belaufen sich auf rund 183.000 €.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Verwaltung zu ermächtigen, die erforderlichen Arbeiten zum Umbau der Schulküche auszuschreiben und an den/die Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben. Der Gemeinderat stimmte gleichzeitig den Mehrkosten für den Bereich des Technikraums zu. Der Gemeinderat ist über die Ausschreibungsergebnisse und die erfolgten Vergaben zu informieren. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Haushaltsplan 2019 bzw. 2020 einzuplanen.  

 

5. Bauvoranfrage auf Neubau von 5 Garagen, Kinzigstraße, Flst. 4829, 4829/1-7 und 4829/9, Nufringen

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen einstimmig. 

 

6. Bauantrag auf Umbau eines Wohnhauses und Errichtung einer Garage, Seestraße 9, Flst. 3357/1, Nufringen

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen einstimmig. 

 

7. Bauantrag auf Nutzungsänderung eines Anbaus, Kuhsteige 1, Flst. 3374, Nufringen

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen einstimmig. 

 

8. Bauantrag auf Ausbau des Dachgeschosses sowie Umbau des Erdgeschosses, Sonnenhalde 1, Flst. 1721/1, Nufringen

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen einstimmig. 

 

9. Modernisierung der Aufzuganlage im Rathaus auf Grund einer Gefährdungsbeurteilung durch den TÜV SÜD
hier: Ermächtigung zur Vergabe der erforderlichen Leistungen

Bei einer Gefährdungsbeurteilung durch den TÜV wurden verschiedene Mängel festgestellt, die zeitnah behoben werden müssen, um die Barrierefreiheit des Rathauses zu gewährleisten.
Hierbei ist von einem Kostenaufwand von ca. 50.000 € auszugehen, wobei im Rahmen des Sanierungsprogramms mit einem Zuschuss gerechnet werden kann; der Eigenanteil reduziert sich damit auf ca. 32.000 €.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Verwaltung zu ermächtigen, die vollumfängliche Modernisierung der Aufzugsanlage nach VOB/A freihändig zu vergeben. Die erforderlichen Arbeiten werden zu einem Angebotsbetrag von ca. 50.000 € brutto bei der Firma ThyssenKrupp Aufzugswerke GmbH beauftragt. 

 

10. Annahme von Geschenken und Spenden; hier: Entscheidung über die Annahme diverser Spenden bis zum 30.06.2018

Durch den Gemeinderat wurde einstimmig beschlossen, die im Zeitraum 01.01. – 30.06.2018 eingegangenen Spenden mit einem Gesamtvolumen i.H.v. 1.281,60 € anzunehmen.  

 

11. Kindergartenbedarfsplan 2018/2019

Nach dem vorgestellten Bedarfsplan wird deutlich, dass sowohl bei der Kleinkindbetreuung als auch bei der Kindertagesbetreuung die vorhandenen Platzkapazitäten ausgeschöpft sind. Es sind deshalb kurz- und mittelfristig Planungen anzugehen, um den Bedarf an Plätzen und den nachgefragten Angebotsformen anbieten zu können.
Der Gemeinderat fasste folgende Beschlüsse:
- Der Gemeinderat stimmt dem Kindergartenbedarfsplan 2018/2019 zu.
- Um den gestiegenen Bedarf an Plätzen für die Kindertagesbetreuung und die Kleinkindbetreuung zu decken, wird die Verwaltung beauftragt, die Einrichtung eines Wald- bzw.  Naturkindergartens zu planen. Gleichzeitig sind als weitere Option die vorhandenen gemeindeeigenen Räumlichkeiten und Gebäude auf ihre mögliche Nutzung für die Kinderbetreuung zu untersuchen.

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