Gemeinde Nufringen

Sitzung des Gemeinderates
Montag, 28. September 2020,
Beginn der öffentlichen Sitzung: 18:00 Uhr
- in der Wiesengrundhalle, Im Wiesengrund 20/1, Nufringen -
 
Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Die Beratungsunterlagen werden 15 Minuten vor Beginn der Sitzung ausgelegt. Im Anschluss daran findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.
 
Sofern die öffentliche und/oder nichtöffentliche Tagesordnung nicht vollständig abgearbeitet werden kann, wird die öffentliche Gemeinderatssitzung am folgenden Mittwoch um 19:00 Uhr fortgesetzt. Es ergeht keine erneute Einladung.
 
Zur Einwohnerfragestunde weisen wir vorab auf die Regelungen zur Bürgerfragestunde gemäß § 27 der Geschäftsordnung des Gemeinderats hin (Auszug aus der Geschäftsordnung des Gemeinderats der Gemeinde Nufringen vom 24.10.2016):
 

§ 27 Fragestunde

 
(1)     Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Fragen zu Gemeindeangelegenheiten stellen oder Anregungen und Vorschläge unterbreiten (Fragestunde).
 
(2)     Grundsätze für die Fragestunde:
a)   Die Fragestunde findet in der Regel am Beginn der ersten öffentlichen Sitzung jedes sechsten Monats statt. Ihre Dauer soll 60 Minuten nicht überschreiten.
b)   Jeder Frageberechtigte im Sinne des Absatzes 1 darf in einer Fragestunde zu nicht mehr als zwei Angelegenheiten Stellung nehmen und Fragen stellen. Fragen, Anregungen und Vorschläge müssen kurz gefasst sein und sollen die Dauer von drei Minuten nicht überschreiten.
c)   Zu den gestellten Fragen, Anregungen und Vorschlägen nimmt der Vorsitzende Stellung. Kann zu einer Frage nicht sofort Stellung genommen werden, so wird die Stellungnahme in der folgenden Fragestunde abgegeben. Ist dies nicht möglich, teilt der Vorsitzende dem Fragenden den Zeitpunkt der Stellungnahme rechtzeitig mit. Widerspricht der Fragende nicht, kann die Antwort auch schriftlich abgegeben werden. Der Vorsitzende kann unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO von einer Stellungnahme absehen, insbesondere in Personal-, Grundstücks-, Sozialhilfe und Abgabensachen sowie in Angelegenheiten aus dem Bereich der Sicherheits- und Ordnungsverwaltung.