Gemeinde Nufringen

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Informationen zu den Tagesordnungspunkten und Beschlüssen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden Sie auf der Homepage im Ratsinformationssystem hier: RIS

Kurzbericht über die Tagesordnungspunkte und die gefassten Beschlüsse in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.05.2022

Tagesordnung
 

TOP Nr. Titel Drucksachen Nr.

 

1. Generationenreferat;
hier: Vorstellung des Jahresberichts 2021
Gemeinderatsdrucksache
GR-051/2022
2. Gewährung eines Investitionszuschusses
hier: Antrag des Musikvereins Nufringen e.V. auf Zuschuss neuer Uniformjacken inkl. Westen
GR-052/2022
4. Bauantrag auf Nutzungsänderung vom Umkleidebereich zur Betriebswohnung und Neubau einer Überdachung für Parkplätze, Carl-Zeiss-Str. 9, Flst. 1043/1, Nufringen GR-054/2022
5. Installation einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule im Wiesengrund
hier: Montage auf dem Gebäudeteil Bj. 1961
GR-058/2022
6. Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) GR-055/2022
7. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nufringen hinsichtlich der Zuständigkeiten des Bürgermeisters bei Personalentscheidungen GR-056/2022
8. Bekanntgaben und Anfragen  

 

 

TOP 1. Generationenreferat;
hier: Vorstellung des Jahresberichts 2021
Gemeinderatsdrucksache  
GR-051/2022

 
 
 
 


Nach Vorstellung des Generationenreferats durch die Mitarbeiter, wird der Jahresbericht 2021 über die Arbeit des Generationenreferats zur Kenntnis genommen.
 

TOP 2. Gewährung eines Investitionszuschusses
hier: Antrag des Musikvereins Nufringen e.V. auf Zuschuss neuer Uniformjacken inkl. Westen 
GR-052/2022

 
 
 
 

 

 

 


Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
1.      Der Gemeinderat gewährt dem Musikverein Nufringen e.V. auf Grundlage ihres Antrags vom 28.11.2021 und der Vereinsförderrichtlinien, für die notwendige Neuanschaffung der Vereinsbekleidung, einen Zuschuss in Höhe von max. 5.625,00 Euro.
2.      Der Musikverein Nufringen e.V. ist verpflichtet, unverzüglich der Verwaltung alle erforderlichen Nachweise gem. der Vereinsförderrichtlinie vorzulegen und nach dem Kauf eine nachprüfbare Rechnung vorzulegen, anhand derer der endgültige Zuschussbetrag ermittelt werden kann. Sollte die Deckungslücke abschließend geringer sein als 5.625,00 Euro, würde der kommunale Zuschuss entsprechend den Vorgaben reduziert.
 

 

TOP 4. Bauantrag auf Nutzungsänderung vom Umkleidebereich zur Betriebswohnung und Neubau einer Überdachung für Parkplätze, Carl-Zeiss-Str. 9, Flst. 1043/1, Nufringen  GR-054/2022

 
 
 
 

 

 

 

 

 


Der Gemeinderat fasste nach kurzer Beratung folgenden Beschluss:

  1. Zum Bauantrag auf Nutzungsänderung vom Umkleidebereich zur Betriebswohnung und Neubau einer Überdachung für Parkplätze, Carl-Zeiss-Str. 9, Flst. 1043/1, Nufringen, wird das Einvernehmen nach § 36 BauGB nicht erteilt.
  2. Das Einvernehmen nach § 31 BauGB hinsichtlich der Bebauung der überdachten Stellplätze außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche wird nicht erteilt.
  3. Das Einvernehmen nach § 31 BauGB hinsichtlich der Einrichtung einer Mitarbeiterwohnung wird nicht erteilt.
  4. Das Pflanzgebot laut dem Bebauungsplan wird explizit gefordert.

 

TOP 5. Installation einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule im Wiesengrund
hier: Montage auf dem Gebäudeteil Bj. 1961  
GR-058/2022

 
 
 
 

 

 

 

 

 

 


Folgender Beschluss wurde durch den Gemeinderat gefasst:

  1. Der Gemeinderat stimmt der Montage der vorgestellten PV-Anlage auf der Südseite des Satteldachs des Grundschulgebäudes Im Wiesengrund aus dem Jahr 1961 mit ca. 41,8 kWp und dem damit erforderlichen Umbau der Zählerplätze zu.
  2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Arbeiten für die Installation einer PV-Anlage auf der Dachfläche der Grundschule im Wiesengrund nach VOB/A beschränkt auszuschreiben und an den Bieter mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben. Der Gemeinderat ist über das Ausschreibungsergebnis und die erfolgte Vergabe zu informieren.

 

TOP 6. Änderung der Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)  GR-055/2022

 
 
 
 
 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nach kurzer Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Die geänderte Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung) wird gemäß Anlage 1 beschlossen.
 

TOP 7. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Nufringen hinsichtlich der Zuständigkeiten des Bürgermeisters bei Personalentscheidungen  GR-056/2022

 
 
 
 

 

 


Nach kurzer Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die geänderte Hauptsatzung gemäß Anlage 1

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