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Informationen zu den Tagesordnungspunkten und Beschlüssen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden Sie auf der Homepage im Ratsinformationssystem hier: RIS
Bei der Gemeinderatswahl am 26. Mai 2019 wurde Herr Benjamin Schmid als Wahlbewerber der CDU-Liste direkt in den Gemeinderat gewählt. Am 30. August hatte Herr Schmid, zugleich zweiter stellvertretender Bürgermeister, sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum Ablauf des 24. November 2019 beantragt und um Entscheidung darüber in der Oktober-Sitzung des Gemeinderats gebeten, nachdem er zum Bürgermeister von Gäufelden gewählt wurde. Am 21. Oktober 2019 fand die Gemeinderatssitzung statt, in der der Gemeinderat entschied, dass mit diesem wichtigen Grund gemäß § 16 Abs. 2 GemO einem Ausscheiden mit Ablauf des 24. Novembers zugestimmt werden kann.
Gemäß § 31 Abs. 2 Satz 1 GemO soll für Herrn Gemeinderat Schmid als nächste gewählte Ersatzperson des Wahlvorschlags der CDU-Liste Frau Lisa Löbling am 25. November 2019 nachrücken. Formell hat dies der Gemeinderat gemäß § 31 Abs. 1 GemO festzustellen. Am 25. November 2019 soll deshalb darüber vom Gemeinderat entschieden werden und Frau Löbling nach § 32 Abs. 1 Satz 2 GemO auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten als Gemeinderätin verpflichtet werden.
In seiner Rede zur offiziellen Verabschiedung in der Oktobersitzung würdigte Bürgermeister Ingolf Welte die Gemeinderatstätigkeit von Herrn Gemeinderat Schmid in den vergangen neun Jahren mit nachfolgenden Worten, die auszugsweise abgedruckt werden:
„Werter Herr Schmid,
sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,
liebe Gäste, Freunde, Wegbegleiter und Verwandte,
liebe anwesenden Mitbürgerinnen und Mitbürger,
werte Vertreter der Medien,
Ich begrüße Sie alle herzlich zu dieser Verabschiedung von Herrn Benjamin Schmid aus dem Nufringer Gemeinderat.
Lieber Amtskollege Benjamin Schmid,
ich danke Ihnen persönlich und im Namen der Gemeinde Nufringen, dass Sie bereit waren, Verantwortung zu übernehmen und die Geschicke unserer Gemeinde neun Jahre bis heute mitzubestimmen.
Mitgliedern des Gemeinderats ist eine große Verantwortung auferlegt. Dieses Gremium entscheidet maßgeblich über die Gegenwart und vor allem über die Zukunft unserer Gemeinde. Die Wirkungen unserer und damit auch Ihrer Entscheidungen wird in vielen Fällen weit über die jeweilige Wahlperiode hinausgehen. Diese kommunale Weitsicht hatten Sie, Herr Schmid, selbst immer im Blick, als Sie Ihre Stimme im Gremium abgegeben haben. Sie trugen immer dazu bei, unsere Gemeinde voranzubringen, unsere Infrastruktur zu verbessern, das Miteinander in unserer Gemeinde zu fördern und noch vieles mehr. Wir durften bei Ihnen immer auf ein gutes Miteinander vertrauen. Mit Ihnen konnten wir Nufringen weiter voranbringen, für Lebensqualität sorgen und den Standort stärken.
Sehr geehrter Herr Schmid,
ich verliere zwar jetzt Ihre gute Zusammenarbeit an dieser Stelle im Gremium, aber ich gewinne und freue mich persönlich sehr auf die neue Zusammenarbeit im Kreis der Bürgermeister. Das interkommunale Zusammenwirken der Bürgermeister im Gäu ist sehr gut und aufgrund seiner Einigkeit, engen Verbindung und Freundschaft der Mitwirkenden weit über den Landkreis Böblingen hinaus bekannt. Wir sind deshalb so erfolgreich, weil wir mit „einer Stimme“ sprechen.
Im Nufringer Gemeinderat lag Ihnen viel an einem offenen, vertrauensvollen Miteinander unter den Ratsmitgliedern, von Rat und Bürgermeister und vom Gremium und Verwaltung. Sie haben alles dafür getan, dass die Zusammenarbeit auf allen Ebenen gut und reibungslos funktionierte und dass überall Transparenz bestand. Sie pflegten mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter immer ein gutes Verhältnis, anständig und höflich, respektvoll im Umgang, wie es jeder auch selbst für sich wünscht.
Selbstverständlich waren wir hier im Gremium nicht immer alle einer Meinung. Das ist in einer Demokratie völlig normal und auch gut so. Wir hatten lebhafte Debatten, aber gleichermaßen sachliche Darlegungen und einen respektvollen Umgang miteinander und untereinander. Im Zweifel schalteten Sie sich sogar immer ein und bestätigten die Richtigkeit der Rechtsauffassung der Verwaltung.
Sie selbst verstanden Debatten nicht als Selbstzweck der Eigendarstellung, sondern als gute Grundlage, die besten Beschlüsse auf den Weg zu bringen. Ihr Ziel war es nicht, bei Stammtischen polemischer Wortführer zu sein. Sie haben immer fair und sachlich diskutiert und wesentlich dazu beigetragen, dass es auch listenübergreifend zu einvernehmlichen Beschlüssen bzw. Kompromissen kam. Mit viel Sachverstand und Kreativität haben Sie neue Ideen eingebracht und sind neue Wege gegangen.
Sie bringen jetzt Ihre große Erfahrung mit nach Gäufelden, um Ihre Vorstellungen und Ihre Kenntnisse auch dort einzubringen und an guten Lösungen mitzuwirken. Sie haben die optimistische Zuversicht, um auch neue Aufgaben, Veränderungen anzugehen. Wir sind sehr stolz darauf, dass ein Nufringer in Gäufelden Bürgermeister geworden ist.
Sich der Kommunalpolitik zu verschreiben, ist auch eine dankbare Aufgabe. Wir können gemeinsam etwas bewirken, wir engagieren uns im eigenen Ort und sehen direkt, was wir erreicht haben. Sie haben sich auf das besonders aufwendige Feld der örtlichen Politik begeben und viel Ihrer Freizeit geopfert. Wenn andere ihren privaten Wünschen nachgegangen sind, haben Sie an Beratungen teilgenommen, sei es als Listenführer, in den Ausschüssen, aber insbesondere hier im Gemeinderat.
Sie kamen als Nachfolger von Herrn Siegfried Hartenberger in den Gemeinderat. Sie engagierten sich von 2014 bis heute als Ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss, Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Herrenberg-Deckenpfronn-Nufringen, als Stv. Mitglied im Technischen Ausschuss, weiter als Ordentliches Mitglied in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Würm, im Ortsentwicklungsplan OEP-Lenkungskreis für die Dauer der Neugestaltung der Nufringer Ortsmitte mit beratender Funktion und als Ordentliches Mitglied als Verkehrsbeauftragter (beratende Teilnahme Verkehrsschau).
Die Zeit für diese neben der Tätigkeit als Gemeinderat wahrgenommenen Aufgaben fehlte an anderer Stelle: Für die Familie und in der Berufsausübung. Deshalb möchte ich mich auch ausdrücklich bei Ihren Angehörigen und Ihrem Arbeitgeber, dem Landratsamt Böblingen, die Ihnen den notwendigen Freiraum und damit auch die Wahrnehmung Ihres Mandates ermöglicht haben, bedanken.
Die größeren Vorhaben, an denen Sie von 2010 bis 2019 mitgewirkt haben, zähle ich stichwortartig auf: Bis heute standen unter anderem Hochwasserschutzmaßnahmen, die Verstärkung der Innenentwicklung, die Wohnbauentwicklung mit Neubaugebiet, Arrondierung am Ortsrand, die neue Gewerbeflächenentwicklung, die Kindergartenbedarfsplanung, der Waldkindergarten, Datenschutz, Ertüchtigung der B14, Umgestaltung Friedhof, die Neue Mitte, Neubau des Rahauses, Erhaltung und Weiternutzung des Alten Rathauses als bedeutendes kulturelles Baudenkmal und Umbau der Schulküche auf der Agenda.
Für Ihr Engagement im Gemeinsinn bedanke ich mich heute im Namen aller Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde, im Namen der Gemeindeverwaltung und Ihrer bisherigen Gemeinderatskolleginnen und -kollegen, aber auch persönlich bei Ihnen ganz herzlich.
Lieber Herr Schmid, die Urkunde des Bürgermeisters und das Kuvert der Gemeinde Nufringen, dessen Inhalt ich Ihnen mit einem kleinen Dankeschön überreichen darf, soll Sie an Ihr Wirken in diesem Gremium erinnern.
Für die Zukunft wünschen wir Ihnen alle alles Gute im privaten Leben und an der neuen Wirkungsstätte.
Ihr Bürgermeister Ingolf Welte“
Gemeinde Nufringen
Hauptstraße 28
71154 Nufringen
Fon: 07032 9680-0
Fax: 07032 9680-60
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