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Informationen zu den Tagesordnungspunkten und Beschlüssen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen finden Sie auf der Homepage im Ratsinformationssystem hier: RIS
Kurzbericht über die Tagesordnungspunkte und die gefassten Beschlüsse in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 20. Juli 2020
1: Anlagen zur Wassergewinnung, -aufbereitung und -speicherung; Sanierung des Hochbehälters Ebene; hier: Genehmigung des Vorentwurfs und Beauftragung des Ing.- Büros Raith, Remseck; Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe
Der Gemeinderat fasste nach ausführlicher Diskussion folgenden Beschluss:
nung für die Sanierung des Hochbehälters Ebene mit Abbruch der bestehenden Zugangstreppen und der Einbau zweier Edelstahltreppen zu.
den Bieter/die Bieterin mit dem wirtschaftlichsten Angebot zu vergeben.
2: Friedhofsumgestaltung - Erstellung von Baumgräbern und ein Grabfeld ohne Gestaltungsvorschriften
hier: Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe der erforderlichen Leistungen
Nach eingehender Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
3: Bebauungsplanverfahren "Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße"
hier:
- Erneute Billigung des Bebauungsplanentwurfs und des Entwurfs der örtlichen Bauvorschriften
- Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB
Nach ausgiebiger Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
Der Entwurf des Bebauungsplans „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ und der Entwurf der Satzung über die örtlichen Bauvorschriften in der Fassung vom 15.06.2020 werden gebilligt und erneut gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange werden nach § 4 Abs. 2 BauGB erneut beteiligt.
4: Bewilligung eines jährlich wiederkehrenden Antrags zur Förderung als Freiwilligkeitsleistung;
hier: Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Nufringen mit der Bitte um finanzielle Unterstützung zur Finanzierung des Jugendreferenten für das Jahr 2021 und Vorstellung der Tätigkeit des Jugendreferenten
Der Gemeinderat fasste nach kurzer Beratung folgenden Beschluss:
5: Bewilligung einer jährlich wiederkehrenden Förderung als Freiwilligkeitsleistung im Jahr 2021;
hier: Antrag des Fördervereins Freibad am Weingarten e.V. Gärtringen mit der Bitte um jährliche finanzielle Unterstützung zur Finanzierung des Freibadbetriebs
Ohne weitere Diskussion fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
2. Über die Höhe des jährlichen Förderbetrags ist jährlich neu zu beraten.
6: Antrag auf Abweichung, Ausnahme, Befreiung bei verfahrensfreien Vorhaben gemäß § 50 LBO
hier: Errichtung einer Pergola mit Lamellendach, Neckarstr. 73, Flst. 4878, Nufringen
Der Gemeinderat nahm vom Antrag auf Abweichung, Ausnahme, Befreiung bei verfahrensfreien Vorhaben gemäß § 50 LBO zur Errichtung einer Pergola mit Lamellendach, Neckarstr. 73, Flst. 4878, Nufringen, Kenntnis.
7: Bauvoranfrage zur Errichtung von vier Doppelhaushälften mit vier Garagen und vier Stellplätzen, sowie Abbruch der bestehenden Gebäude, Gärtringer Str. 21, Flst. 285/2, Nufringen
Der Gemeinderat fasste nach ausführlicher Diskussion folgenden Beschluss:
8: Bauantrag zur Nutzungsänderung des Kirchensaals in eine barrierefreie Wohnung und Umbau des Gebäudes, Hauptstraße 22, Flst. 41/2, Nufringen
Nach kurzer Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
9: Bauantrag auf Errichtung eines Logistikzentrums mit Büro- und Sozialflächen, Technik, Sprinklertank sowie PKW-Stellplätzen, Ferdinand-Porsche-Straße 10, Flst. 1011/2, Nufringen
Der Gemeinderat fasste folgenden Beschluss:
10: Bauantrag zum Neubau eines Fünffamilienhauses mit Tiefgarage und offenem Stellplatz, Theodor-Schüz-Str. 14, Flst. 2704/14, Nufringen
Nach kurzer Beratung fasste der Gemeinderat folgenden Beschluss:
11: Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses, Nelkenstr. 1, Flst. 1873/2, Nufringen
Der Gemeinderat fasste nach ausgiebiger Diskussion folgenden Beschluss:
12: Abwassersammlung und -ableitung;
hier: Anschluss der Gemeinde Deckenpfronn an das Klärwerk Hagegarten;
Anpassung der Drosselaggregate der RÜB 3, 5 + 6;
Schmutzfrachtberechnung für das Einzugsgebiet des Klärwerkes Hagegarten;
Verlängerung der wasserrechtlichen Erlaubnisse für die Regenüberlaufbecken und Regenüberläufe der Gemeinde Nufringen
Der Gemeinderat fasste ohne weitere Beratung folgenden Beschluss:
Die weiteren Tagesordnungspunkte (13-16) wurden in der Sitzung am 22.07.2020 behandelt. Den Kurzbericht hierzu finden Sie im nächsten Mitteilungsblatt.
Gemeinde Nufringen
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