Gemeinde Nufringen

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Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?
 
Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.
Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird ebenfalls kostenlos eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.
 
Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.“
 
Nach § 19 Absatz 1 Satz 2 Nr. 7 BWO soll die Wahlbenachrichtigung einen Hinweis enthalten, wo Wahlberechtigte Informationen über barrierefreie Wahlräume und Hilfsmittel erhalten können. Im Muster Anlage 3 BWO ist dazu unter den Angaben zum Wahlraum, des Wahlbezirks und der Nummer im Wählerverzeichnis in der Wahlbenachrichtigung folgender Satz vorgesehen:
 
„Auskünfte zu barrierefreien Wahlräumen erhalten Sie unter der Telefonnummer 07032 968036, zu Hilfsmitteln für Blinde und Sehbehinderte unter der Telefonnummer 0761 36122“.

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