Gemeinde Nufringen

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Bebauungspläne

Öffentliche Bekanntmachung:

Inkrafttreten des Bebauungsplans "Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße"           

Der Gemeinderat der Gemeinde Nufringen hat am 14.12.2020 in öffentlicher Sitzung den Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ (Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)) und die zusammen mit dem Bebauungsplan aufgestellten örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ als jeweils selbstständige Satzung nach § 10 Abs. 1 BauGB mit folgenden Inhalt beschlossen:

Satzung über den Bebauungsplan„Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ vom 15.12.2020

Beschluss des Gemeinderats am 14.12.2020

Nach § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Nufringen am 14.12.2020 den Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ als Satzung beschlossen.

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans ist der Lageplan vom 15.06.2020, zuletzt geändert am 13.10.2020, gefertigt vom Vermessungsbüro Hartenberger und Philipp aus Herrenberg, maßgeblich.

§ 2

Bestandteile der Satzung

Der Bebauungsplan besteht aus dem Lageplan mit zeichnerischem Teil und Textteil in der Fassung vom 13.10.2020, gefertigt vom Ingenieurbüro für Vermessung und Bauleitplanung Hartenberger und Philipp aus Herrenberg, sowie der Begründung mit Anlagen.

§ 3

Inkrafttreten

Dieser Bebauungsplan tritt mit seiner ortsüblichen Bekanntmachung nach § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande-kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Nufringen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

Nufringen, den 15.12.2020

Ingolf Welte                        

Bürgermeister

Satzung über örtliche Bauvorschriften im Geltungsbereich des Bebauungsplans„Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ vom 15.12.2020

Beschluss des Gemeinderats am 14.12.2020

Nach § 74 Landesbauordnung (LBO) i. V. m. § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Nufringen am 14.12.2020 örtliche Bauvorschriften für den Geltungsbereich des Bebauungsplans „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ als Satzung beschlossen.

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

Für den räumlichen Geltungsbereich der Satzung ist der Lageplan vom 15.06.2020, zuletzt geändert am 13.10.2020, gefertigt vom Ingenieurbüro für Vermessung und Bauleitplanung Hartenberger und Philipp aus Herrenberg, maßgeblich.

§ 2

Bestandteile der Satzung

Die Satzung besteht aus dem Lageplan mit zeichnerischem Teil und Textteil zum Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ in der Fassung vom 15.06.2020, zuletzt geändert am 13.10.2020, gefertigt vom Ingenieurbüro für Vermessung und Bauleitplanung Hartenberger und Philipp aus Herrenberg, sowie der Begründung mit Anlagen.

§ 3

Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne von § 75 LBO handelt, wer den aufgrund von § 9 BauGB i. V. m. § 74 LBO getroffenen Festsetzungen der örtlichen Bauvorschriften zuwiderhandelt.

§ 4

Inkrafttreten

Diese Satzung tritt mit ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.

Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften beim Zustande-kommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Nufringen geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekannt-machung der Satzung verletzt worden sind.

Nufringen, den 15.12.2020

Ingolf Welte                        

Bürgermeister

 

Für den Geltungsbereich ist der zeichnerische Teil der Satzung vom Büro Hartenberger + Philipp vom 13.10.2020 maßgebend. Der Planbereich ergibt sich aus folgendem Planausschnitt:

Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB treten der Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ und die örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

 

Der Bebauungsplan „Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße“ einschließlich Begründung mit Schalltechnischer Untersuchung und Artenschutzrechtlicher Relevanzprüfung, sowie die örtlichen Bauvorschriften können beim Rathaus Nufringen, Hauptstraße 28, 1. OG, Zimmer 1.08, 71154 Nufringen während den Öffnungszeiten eingesehen werden. Jedermann kann über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Weiterhin können die Planunterlagen auf der Homepage der Gemeinde Nufringen (www.nufringen.de) eingesehen werden.

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 BauGB über die Fälligkeit etwaiger Entschädigungsansprüche im Falle der in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile, deren Leistung schriftlich beim Entschädigungspflichtigen zu beantragen ist, und des § 44 Abs. 4 BauGB über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen, wenn der Antrag nicht innerhalb der Frist von drei Jahren gestellt ist, wird hingewiesen.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der im § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 – 3 des BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans, ein nach § 214 Abs. 2a BauGB beachtlicher Fehler oder ein nach § 214 Abs. 3 Satz 2 beachtlicher Mangel des Abwägungsvorgangs nur beachtlich werden, wenn sie innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Nufringen geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Rechtsvorschriften oder den Mangel des Abwägungsvorgangs begründen soll, ist darzulegen.

 

Nufringen, 15.12.2020

Ingolf Welte

Bürgermeister

 

 

 

Textteil zum Bebauungsplan Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße nach Satzungsbeschluss

Zeichnerischer Teil - Bebauungsplan Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße

Begründung zum Bebauungsplan Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße

B-Plan Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße - Artenschutzrechliche Relevanzprüfung

B-Plan Zwischen Im Wiesengrund und Seestraße - Schalltechnische Untersuchung

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